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Bericht - 12.02.2020 zurück

Unter dem Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde beantwortete Bürgermeisterin Behr-Martin eine Anfrage zur Zufahrt zum geplanten Baugebiet „Hochholz“, die nicht geändert, sondern wie geplant erfolgen wird.

Zur Vorberatung des Haushaltsplans 2020 hatten die Mitglieder des Gemeinderates eine umfangreiche Beratungsunterlage mit den kassenwirksamen Aufwendungen und Erträgen des Ergebnishaushalts und einer Fortschreibung der Prioritätenliste (Investitionen) ohne die jeweiligen Verrechnungen erhalten. Die Prioritätenliste war vom Gemeinderat mehrfach vorberaten worden. Der Ergebnishaushalt und die Prioritätenliste wurden von Kämmerer Rosenäcker ausführlich erläutert und die Fragen des Gemeinderates beantwortet.

Die Prioritätenliste wurde auf der Ausgabenseite noch beim Produkt „Brandschutz“ um den Betrag für die Vertragsverlängerung von SIM-Karten für die Meldeempfänger der Feuerwehr ergänzt.

Auf der Grundlage der vorliegenden Zahlen des Ergebnishaushalts und der Investitionen beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, den Haushaltsplan zu erstellen. Der Haushaltsplan wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderates beschlossen.

In der Sitzung am 23. Oktober 2019 hatte der Gemeinderat beschlossen, für den Ortsweg Flst. 861 Gemarkung Hengstfeld-Schönbronn das Einziehungsverfahren einzuleiten. Auf die öffentliche Bekanntmachung gingen keine Einwendungen ein, wie Bürgermeisterin Behr-Martin mitteilte. Der Gemeinderat beschloss daraufhin die Einziehung des Ortsweges und beauftragte die Verwaltung, das weitere Verfahren in die Weg zu leiten und den Ortsweg zu veräußern.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf Flst. 238/6, Gailrother Weg, Wallhausen-Michelbach/Lücke. Vertagt und zur Vorberatung an den Ortschaftsrat verwiesen wurde die Entscheidung über das Bauvorhaben Neubau eines Zweifamilienhauses mit zwei Einliegerwohnungen mit Doppelgarage auf Flst. 239/14, Gailrother Weg 17, Wallhausen-Michelbach/Lücke.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Verschiedenes informierte Bürgermeisterin Behr-Martin über die in der Gemeinde anstehenden Veranstaltungen. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 18. März statt.

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