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Bericht - 12.12.2018 zurück

Keine Fragen gab es zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates unter dem Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde.
Beim neuen Baugebiet „Hochholz“ (Erweiterung des Baugebiets „Grund“) wird eine Baugrunduntersuchung notwendig. Diese wurde von der CDM Crailsheim entsprechend ausgeschrieben. Es gingen 3 Angebote ein. Günstigste Bieterin ist die Firma Keller und Hahn, Insingen mit einem Angebotspreis von brutto 7.655,28 €. Bürgermeisterin Behr-Martin empfiehlt die Vergabe an die günstigste Bieterin Keller und Hahn, worauf der Gemeinderat dies einstimmig beschloss. Für die damit verbundenen Ingenieurleistungen sind leider keine Angebote eingegangen. Die Leistung kann deshalb nun frei vergeben werden. Ein entsprechender Vergabevorschlag wird von der CDM Crailsheim vorbereitet.
Nachdem die Trinkwasserzulieferer (NOW, Hohenloher Wasserversorgungsgruppe) für die Gemeinde Wallhausen Erhöhungen der Bezugspreise für 2019 angemeldet haben, wurde der Wasserzins neu kalkuliert. Das Ergebnis erhielt der Gemeinderat vorab in einer entsprechenden Beratungsvorlage. Kämmerer Rosenäcker erläuterte Punkt für Punkt der neuen Kalkulation. Nach entsprechender Diskussion wurde bei einer Enthaltung der Wasserzins um 0,10 € auf 2,35 € (netto) ab 01.01.2019 erhöht. Ebenfalls wurde die entsprechende Änderung der Wasserversorgungssatzung beschlossen. Die Satzungsänderung wird an anderer Stelle in diesem Mitteilungsblatt öffentlich bekannt gemacht.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Vorberatung Haushaltsplan 2019“ wurde nochmals die Prioritätenliste besprochen. Diese ging dem Gremium vorab als Sitzungsunterlage zu. Damit ein finanzierbarer und genehmigungsfähiger Haushalt aufgestellt werden kann, wurden vorgesehene Projekte aus dem Investitionsprogramm in Höhe von insgesamt 409.150 € genommen bzw. gekürzt. Die Anpassung der Prioritätenliste erfolgt einstimmig. Auf dieser Basis wird nun der Haushaltsplan 2019 von der Kämmerei erstellt.
Die Gemeinde erhielt von der VR Bank Schwäbisch Hall – Crailsheim eine Spende in Höhe von 1.500 € für einen neuen „Krippenbus“. Weiter erhielt der Kindergarten Michelbach/Lücke die Spende aus dem Bloozverkauf in Höhe von 387,86 €. Von der Raiba Schrozberg erhielt der Ortschaftsrat Michelbach/Lücke eine Spenden von 500 € für eine Kleinkindschaukel. Die Spenden wurden einstimmig mit einem herzlichen Dank an alle Spender angenommen.
Unter dem TOP „Baugesuche“ gab Bürgermeisterin Behr-Martin den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Flst. 1377 (Beinhornweg 13) in Wallhausen bekannt. Dies wurde nach dem Kenntnisgabeverfahren eingereicht. Das Gremium nahm davon zustimmend Kenntnis.
Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes wurden u. a. die folgenden Angelegenheiten bekanntgegeben:
Bürgermeisterin Behr-Martin gab bekannt, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 14.11.2018 ein Kanalanschluss in der Hengstfelder Hauptstraße / Kreuzgäßle entsprechend erneut werden soll. Weiter wurden die Dezembertermine des Veranstaltungskalenders bekanntgegeben. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde vorgebracht, dass eine eindeutige Vorfahrtsregelung im Einfahrtsbereich B 290 / Sprudelweg angeordnet werden soll bzw. über eine Querungshilfe die dortige Verkehrssituation verbessert werden soll. Diese Punkte werden an der nächsten Verkehrsschau angesprochen. Der nichtöffentliche Teil der Gemeinderatsitzung schloss sich an.

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