Gemeinde Wallhausen

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Bericht - 13.06.2018 zurück

Eine nicht alltägliche Ehrung konnte Bürgermeisterin Rita Behr-Martin zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 13. Juni 2018 vornehmen: Die Verleihung der Landesehrennadel und des Silbernen Ehrenlöwen der Gemeinde Wallhausen an Herrn Gerhard Tripps aus Hengstfeld. Herr Tripps stand 15 Jahre als erster Vorsitzender an der Spitze des Vereins „Familienfreibad Hengstfeld e.V.“. Es waren keine ruhigen Jahre, wie Bürgermeisterin Behr-Martin erinnerte.

Von Anfang an stand das Damoklesschwert der Schließung über dem Freibad. Veraltete Technik, mit der die Wasserqualität und die neuen DIN-Vorschriften nicht mehr einzuhalten waren. Das „Aus“ für das Freibad kam unausweichlich. Doch so schnell wurde die Flinte nicht ins Wasser geworfen, ganz Hengstfeld wurde mobilisiert. Dabei war Herr Tripps eine der treibenden Kräfte und Motor des Vereins. Unzählige Sitzungen, Bürgerversammlungen, Brainstorming wurden abgehalten, alles mit dem Ziel, wie kann das Freibad gerettet werden. Jeder im Ort brachte sich mit seinen beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten ein. Das gemeinsam erarbeitet Sanierungskonzept fand Bestätigung und wurde innerhalb eines Jahres zum größten Teil in Eigenleistung von den Mitgliedern umgesetzt. Bürgermeisterin Behr-Martin hob die offene und freundliche Art von Herrn Tripps hervor, die es aber nicht an Hartnäckigkeit fehlen lässt, und mit der er einen ganzen Ort in Bewegung gesetzt hat.
Zur künftigen Finanzierung des Familienfreibades gründete sich in der Amtszeit von Herrn Tripps die Bädles-Bühne, deren Aufführungen mittlerweile, wie Rock am Pool, zum beliebten und festen Bestandteil des Kulturprogramms in der Gemeinde gehören. Eine besondere Anerkennung erhielt der Verein dann auch im Jahre 2014 mit der Verleihung des Ehrenamtspreises ECHT GUT!

Für Bürgermeisterin Behr-Martin war es eine große Freude, im Auftrag des Ministerpräsidenten einen Bürger der Gemeinde für sein langjähriges und herausragendes ehrenamtliches Wirken mit der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg auszuzeichnen. Als weitere Auszeichnung für seine großen Verdienste um die Gemeinschaft und das Gemeinwohl verlieh Bürgermeisterin Behr-Martin Herrn Tripps im Namen der gesamten Bürgerschaft und des Gemeinderats den Ehrenlöwen in Silber der Gemeinde Wallhausen.

Hauptamtsleiter Ohr erläuterte die Kalkulation der Benutzungsgebühren für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Gemeinde. Sie werden in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts betrieben. Zwischen den eingewiesenen Personen und der Gemeinde besteht daher kein Miet-, sondern ein Benutzungsverhältnis mit der Folge, dass keine Mietzahlungen, sondern Benutzungsgebühren erhoben werden. Diese werden in der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften festgelegt, und sind von Zeit zu Zeit neu zu kalkulieren. Da der Obdachlosencontainer Am Hochholz 5 in Wallhausen sowie die Flüchtlingsunterkünfte Kirchenweg 29 in Wallhausen und Reubacher Straße 20 in Michelbach/Lücke das vergangene Jahr durchgehend belegt waren, erfolgte bei diesen Unterkünften eine Neukalkulation der Benutzungsgebühren auf der Grundlage der konkreten Verbrauchs- und sonstigen Kosten des Vorjahrs. Für die Flüchtlingsunterkünfte Hauptstraße 103 in Hengstfeld und Wallhäuser Straße 4 in Michelbach/Lücke liegen noch keine Zahlen für ein ganzes Jahr vor. Deshalb gelten hier die bisherigen, aufgrund von Erfahrungswerten und Kennzahlen kalkulierten Benutzungsgebühren weiter.

Bei der Flüchtlingsunterkunft Kirchenweg 29, Wohnung im Büchereigebäude Wallhausen, ergab die Kalkulation der Benutzungsgebühren eine geringfügige Verminderung der Kosten pro Monat und Person von bisher 216,26 € auf 206,51 €. Bei der Flüchtlingsunterkunft Reubacher Straße 20 in Michelbach/Lücke ergab die Kalkulation aufgrund der tatsächlichen Kosten des Jahres 2017 eine leichte Erhöhung der Benutzungsgebühren von 226,68 € pro Person und Monat auf 235,16 €. Beim Obdachlosencontainer Am Hochholz 5 in Wallhausen ergab sich eine starke Erhöhung gegenüber den bisherigen Benutzungsgebühren. Dies ist damit zu erklären, dass der Container im letzten Jahr erstmals durchgehend belegt war, und z. B. die Stromkosten mehr als doppelt so hoch ausfielen als im Vorjahr. Die Benutzungsgebühr erhöht sich hier von 337,62 € auf 562,12 € pro Monat. Für den Wohncontainer ist Bemessungsgrundlage die Nutzung des Wohncontainers komplett. Der Gemeinderat beschloss die entsprechende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (im amtlichen Teil des Mitteilungsblatts Nr. 25/2018 bereits veröffentlicht).

Unter dem Tagesordnungspunkt Spendenannahmen genehmigte der Gemeinderat die Annahme von Spenden für den Kindergarten Hengstfeld und für die Freiwillige Feuerwehr.

Weiter erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zu den folgenden Baugesuchen bzw. nahm von ihnen Kenntnis:

- Neubau eines 6-Familienwohnhauses mit 13 Stellplätzen Flst. 1382, Am alten Flugplatz 12, 74599 Wallhausen
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage Flst. 318/15, 318/16, Adolf-Jandorf-Str. 10, Gem. Hengstfeld.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben/ Verschiedenes“ informierte Bürgermeisterin Behr-Martin u. a. über die folgenden Angelegenheiten:

Die Gemeinde Wallhausen wurde im Zuge der 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schnelldorf im Parallelverfahren im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 33 „Biogasanlage Buchmühlhof“ angeschrieben. Es wurde festgestellt, dass der Gemeinderat keine Anregungen oder Bedenken gegen die Flächennutzungsplanänderung hat.

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Gemeinderatsbeschlüsse:

Bürgermeisterin Behr-Martin gab bekannt, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 16.05.2018 der Verkauf eines Bauplatzes in der Adolf-Jandorf-Straße in Hengstfeld beschlossen wurde.

Kämmerer Rosenäcker gibt auf eine Anfrage aus der Mitte des Gemeinderates bekannt, dass die Bauabnahme der Leitungstrassen für das schnelle Internet am vergangenen Freitag mit der Bauunternehmung L. Weiss GmbH & Co. KG und der Deutschen Telekom stattfand. Er hatte die Anfrage aus der letzten Gemeinderatssitzung an die Deutsche Telekom weitergeleitet.
Die Telekom teilte daraufhin mit, dass die Tiefbaumaßnahmen in Wallhausen, Hengstfeld und Schainbach weitestgehend abgeschlossen sind. Nun müssen noch die Gehäuse inklusive Technik über die neu gestellten Sockel gebaut sowie die verbaute Technik in das Telekomnetz integriert werden. Erst nach erfolgter Integration kann die Telekom dem Kunden die schnellen Tarife zur Verfügung stellen. Was die Geschwindigkeiten betrifft, werden im ersten Ausbauschritt 100Mbit/s am Gehäuse eingespeist, diese Bandbreite wird mit zunehmender Distanz vom Verteiler zum Kunden niedriger. Bis Mitte 2019 sollen dann durch die neue Technik „Super-Vectoring“ Bandbreiten bis zu 250 Mbit/s möglich werden.

Bürgermeisterin Behr-Martin informiert über die folgenden Termine in der Gemeinde:

Samstag, 30.06.2018 Rock am Pool im Freibad Hengstfeld
Freitag, 06.07. bis Samstag, 08.07.2018 Sportfest der SpVgg Hengstfeld-Wallhausen
Sonntag, 15.07.2018 Pfarrgartenfest in Hengstfeld
Dienstag, 17.07.2018 Ortschaftsratssitzung in Michelbach/Lücke
Mittwoch, 18.07.2018 letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause.

Gemeinde Wallhausen • Seestraße 2 • 74599 Wallhausen
Tel. 07955/9381-0 • Fax 07955/9381-26 • eMail rathaus@gemeinde-wallhausen.de