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Bericht - 24.01.2018 zurück

Aus der Gemeinderatssitzung vom 24. Januar 2018

Lea Geldner aus Wallhausen, die Leiterin des Freundeskreises Asyl Wallhausen, war auf Einladung von Bürgermeisterin Rita Behr-Martin in den Sitzungssaal des Rathauses gekommen, um den Freundeskreis und seine Ziele und Angebote für die Flüchtlinge in der Gemeinde vorzustellen. Im Rahmen ihres Studiums der Religions- und Gemeindepädagogik und der sozialen Arbeit hatte Frau Geldner eine Integrationskonzeption für den Freundeskreis erarbeitet. Dem Freundeskreis gehören derzeit 15 ehrenamtliche Mitglieder an, von denen ein Kern von sieben Personen regelmäßig an den Zusammenkünften teilnimmt, ergänzt von Amtsinspektor Jürgen Conrad von der Gemeindeverwaltung und den Pfarrern Stefan Brender von der evangelischen Kirchengemeinde Wallhausen und Markus Hammer von der evangelischen Kirchengemeinde Hengstfeld. Ziel des Freundeskreises Asyl ist es u.a., den Geflüchteten einen guten Start in Deutschland zu ermöglichen und zu einer gelungenen Integration durch Freunde, Sprache, Arbeit und die Vermittlung kultureller Gepflogenheiten beizutragen. Durch Hilfe zur Selbsthilfe soll die Eigenverantwortlichkeit der Geflüchteten gestärkt werden. Ein wichtiges Ziel ist es, Gelegenheiten zur Begegnung von Geflüchteten und BürgerInnen zu schaffen. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter des Freundeskreises Asyl begleiten die Geflüchteten bei Behördengängen, leisten Hilfe bei Schularbeiten und beim Erlernen der deutschen Sprache, um nur einige der vielfältigen Angebote des Freundeskreises zu nennen. Bürgermeisterin Behr-Martin bedankte sich bei Frau Geldner für die Konzeption, die einen Leitfaden für die Gemeinde Wallhausen darstellt, besonders im Hinblick auf die Integration der im vom Landkreis Schwäbisch Hall geplanten Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Wallhausen untergebrachten Personen. Sie bedankte sich auch bei den ehrenamtlichen Mitwirkenden im Freundeskreis Asyl für ihr besonderes Engagement und warb um Unterstützung für den Freundeskreis.

Im Rahmen der Vorberatung des Haushaltsplans 2018 befasste sich der Gemeinderat intensiv mit der Prioritätenliste der investiven Vorhaben im bisherigen kameralistischen Vermögenshaushalt. Angesichts der großen Ausgaben für den Neubau der Kläranlage Wallhausen mit Herstellung der Überleitungen und der Restfinanzierung des Ausbaus B 290 / Triftshäuser Straße 1. Bauabschnitt u.a. war es erforderlich, Streichungen auf der Haushaltsprioritätenliste vorzunehmen. So wurde der für eine Sanierung des 1993 umgebauten Rathauses in Wallhausen vorgesehene Betrag von 60.000.- € gestrichen. Für die wegen Wassereindringens erforderliche Sanierung der Kuppel des Foyers im Kindergarten „Schatztruhe“ Wallhausen konnte noch kein konkreter Betrag eingestellt werden, da noch kein Kostenvoranschlag vorliegt, wie Bürgermeisterin Behr-Martin mitteilte. Der Umbau des Kindergartens Michelbach/Lücke mit der Schaffung eines Ganztagesbetreuungsangebots wird noch etwas geschoben, da die hierfür erforderliche neue Betriebserlaubnis Betreuungsplätze im Regelbereich kosten würde. Hier ist die Belegungssituation derzeit sehr angespannt, mit einer Entspannung ist mit dem Wechsel zahlreicher Vorschüler in die Grundschule im Herbst zu rechnen. Für den Umbau des Bauhofs wurden die von Frau Architektin Sibylle Müller aus Michelbach/Lücke ermittelten Kosten eingestellt, die als Grundlage für den Ausgleichstockzuschuss dienen. Noch einmal geschoben wird wie vom Gemeinderat beschlossen der Neubau eines Grüngutsammlers für den neuen Friedhof in Wallhausen, ebenso wie die Beschaffung einer Urnenwand.

Unter Berücksichtigung der vom Gemeinderat festgelegten Änderungen stehen Einnahmen von rund 1.455.000.- € Ausgaben von rund 2.977.000.- € gegenüber. Daraus ergibt sich ein Finanzierungsbedarf von rund 1.521.000.- €. Unter Berücksichtigung der der von Kämmerer Rosenäcker ermittelten Zuführung von rund 886.000.- € und der noch nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigung aus dem Jahr 2017 beträgt die nötige Kreditermächtigung 2018 rund 464.000.-€. Daraus ergibt sich eine Netto-Neuverschuldung von rund 100.000.- €. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, den Haushaltsplan auf der Grundlage der Prioritätenliste und des Haushaltsplanentwurfs aufzustellen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Spendenannahmen genehmigte der Gemeinderat die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde für das Jugendhaus, die Jugendfeuerwehr, die Freiwillige Feuerwehr und für die Ausrichtung des Hengstfelder Viehmarkts.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche erteilte der Gemeinderat seine Zustimmung zu den folgenden Baugesuchen bzw. nahm von ihnen Kenntnis:

- Neubau Mehrfamilienwohnhaus mit Doppelhaus, 2 Garagen und 10 Stellplätze Flst. 1383, Am alten Flugplatz 14, Wallhausen

- Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis Flst. 1077, Gem. Hengstfeld, Weilerstr. 1, Wallhausen-Asbach

- Anbau einer Terrasse mit Pool Flst. 987/4, Prior-Löß-Weg 8, Wallhausen

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelcarport Flst. 318/12, Gem. Hengstfeld, Adolf-Jandorf-Str. 3, Wallhausen

- Wohnhausanbau an ein bestehendes Wohnhaus Flst. 160, Gem. Hengstfeld, Hauptstr. 115, Wallhausen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/Verschiedenes gab Bürgermeisterin Behr-Martin bekannt, dass der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung am 13.12.2017 den Beschluss gefasst hat, einen Fischpachtvertrag vorzeitig aufzulösen. Weiter wurde die Zustimmung zur Verlegung von Glasfaserkabeln im Microtrenchingverfahren durch die Deutsche Telekom erteilt.

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung lud Bürgermeisterin Behr-Martin zum Besuch der in der Gemeinde anstehenden Veranstaltungen ein. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, dem 28.02.2018 statt.

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