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Bericht - 22.11.2017 zurück

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung erhoben sich die Mitglieder des Gemeinderates und die anwesenden BürgerInnen und gedachten dem am 17. November verstorbenen Bürgermeisters in Rente Karl Müller der ehemaligen Gemeinde Michelbach/Lücke. Bürgermeisterin Behr-Martin würdigte die Verdienste von Herrn Müller um die Ortschaft Michelbach/Lücke und die Gesamtgemeinde. In der Zeit seiner Verantwortung wurde eine Vielzahl von Gemeindemaßnahmen vorbildlich und weitsichtig zum Wohl von Michelbach/Lücke und ihrer Bürgerschaft umgesetzt. Besonders war er der Musik und der Kultur verbunden und trug viele Jahre als Gründer und Musiklehrer der Michelbacher Musikschule große Verantwortung. Für seine vielen ehrenamtlichen Tätigkeiten im Musik- und Gemeindeleben und für die Aufarbeitung und Dokumentation der Heimatgeschichte Michelbach/Lücke wurde er mit der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg und dem Heimatpreis ausgezeichnet. 2017 wurde Bürgermeister i.R. Karl Müller mit der höchsten Auszeichnung der Gemeinde, dem Goldenen Ehrenlöwen der Sonderstufe für 70 Jahre Leben mit und für die Musik ausgezeichnet. Mit seiner Schaffenskraft hat er bleibende Spuren hinterlassen.

Nach der Blutspenderehrung wurde in der Einwohnerfragestunde die Ausweisung einer Tempo 30 - Geschwindigkeitsbeschränkung im Gailrother Weg in Michelbach/Lücke angefragt. Bürgermeisterin Behr-Martin wird dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Verkehrsschau setzen.

Weiter stimmte der Gemeinderat der Annahme von Spenden für den Kindergarten Hengstfeld, die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Michelbach/L. und die Ortschaft Michelbach/Lücke zu.

Nach dem genehmigten Haushaltsplan 2016 besteht noch eine Kreditermächtigung, deren Inanspruchnahme vom Gemeinderat beschlossen wurde. Kämmerer Rosenäcker hatte die Ausschreibung des Kredits in Höhe von 533.084,00 € vorgenommen. Aufgrund der günstigen Zinsen beschloss der Gemeinderat, den entsprechenden Kredit über die gesamte Laufzeit von 25 Jahren an die DG Hyp Bank unter Vermittlung der VR Bank Schwäbisch Hall-Crailsheim zu einem Nominalzinssatz von 1,715 % zu vergeben.

Revierförster Karl Kolb war in den Sitzungssaal nach Wallhausen gekommen, um dem Gemeinderat den Finanz- und Naturalplan 2018 für den Gemeindewald zu erläutern. 2018 ist das letzte Jahr der 10jährigen Forsteinrichtung. Über diese gesamte Periode betrachtet liegt man deutlich über dem geplanten Holzeinschlag, was durch die sogenannte Kalamitätsnutzung aufgrund von Borkenkäferbefall bedingt ist. Daher hat Revierförster Kolb für das Jahr 2018 keinen regulären Holzeinschlag eingeplant, lediglich 30 Festmeter wurden für die wahrscheinlich anfallende Kalamitätsnutzung veranschlagt. Insgesamt wird das Ergebnis 2018 daher mit 2.061,00 € negativ ausfallen. Bürgermeisterin Behr-Martin dankte Förster Kolb für seine umsichtige Planung und wies darauf hin, dass die Waldnutzung der Gemeinde vom Gedanken der Nachhaltigkeit bestimmt ist. Entstandene Gewinne werden in die Bestandspflege investiert. Für 2018 übersteigen die Kosten für die Bestandpflege den Erlös. Allerdings sollten diese Investitionen in den Wald getätigt werden.

Der Gemeinderat beschloss den vorgelegten Finanz- und Naturalplan 2018.

Aufgrund der Anmeldungen der sogenannten mittelbewirtschaftenden Stellen wie zum Beispiel Grundschule, Kindergärten, Bauhof, Ortschaften und Verwaltung hatte Kämmerer Jürgen Rosenäcker die Prioritätenliste für den Haushalt 2018 zusammengestellt. Es handelt sich um eine noch nicht „abgespeckte“ Liste von Investitionen, die aber angesichts der großen aktuell laufenden Maßnahmen wie Ausbau des Einmündungsbereichs der Triftshäuser Straße in die B 290 und des Neubaus der Kläranlage Wallhausen mit Herstellung der Überleitungen nicht alle durchgeführt werden können, wie Bürgermeisterin Behr-Martin feststellte. In den kommenden Sitzungen wird der Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen eine Priorisierung der Maßnahmen vornehmen müssen mit dem Ziel, die Investitionssumme entsprechend zu reduzieren.

Die diesjährige Badesaison im Naturerlebnisbad in Wallhausen lief vom 25. Mai bis zum 10. September, wie Kämmerer Rosenäcker im Rückblick auf die Badesaison mitteilte. In dieser Zeit nutzten 9.215 BesucherInnen das Bad an 106 Badetagen. Der besucherintensivste Tag war der 22. Juni mit 430 Besuchern.

Der Gesamtbetrag der Einnahmen aus Eintrittsgebühren und Pachterlösen für die Gaststätte im Naturerlebnisbad beträgt 14.565,60 €, denen Ausgaben in Höhe von 93.831,66 € ohne kalkulatorische Kosten (Abschreibungen und Verzinsung des Anlagekapitals) gegenüberstehen. Unter Berücksichtigung der kalkulatorischen Kosten in Höhe von 97.985,00 € beträgt der Zuschussbedarf 2017 177.251,06 €. Daraus ergibt sich ein Kostendeckungsgrad von 8 %.

Weiter erteilte der Gemeinderat den folgenden Baugesuchen das Einvernehmen bzw. nahm von ihnen Kenntnis:

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport Flst. 320/2, Gem. Hengstfeld, Kochhecke 2, Wallhausen
- Neubau einer Lager-/Gewerbehalle mit Büro und Stellplätzen Flst. 1386, Am alten Flugplatz, Wallhausen
- Wohnhausaufstockung Flst. 1374, Gem. Limbach, Hofstr. 16, Wallhausen
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage Flst. 989, Ritter-Ulrich-Weg 15, Wallhausen
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage Flst. 1380, Beinhornweg 10, Wallhausen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes informierte Bürgermeisterin Behr-Martin u. a. über die folgenden Angelegenheiten:

In der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.10.2017 wurde u. a. der Verkauf zweier Bauplätze beschlossen und der Verlegung von teils auf öffentlichem Grund verlaufenden Bewässerungsleitungen zugestimmt.

Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2017 findet am Mittwoch, dem 13. Dezember statt.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde auf die mit dem Bau von Windkraftanlagen einhergehenden Belastungen und Verschmutzungen von Gemeindestraßen und Wegen hingewiesen.

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