Gemeinde Wallhausen

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Bericht - 24.02.2016 zurück

Der Haushaltsplan 2015 wurde in mehreren Sitzungen ausführlich vorberaten, zuletzt in der Sitzung am 27. Januar. Auf dieser Basis hatte Gemeindekämmerer Jürgen Rosenäcker den Haushaltsplan ausgearbeitet, der mit einem Volumen von über 12.000.000.- € beinahe das Rekordniveau des Jahres 2015 erreicht. In diesem Volumen zeigen sich die Auswirkungen der beiden großen Vorhaben der nächsten Jahre, der Ausbau der Triftshäuser Straße in Wallhausen und der Neubau der Kläranlage Wallhausen. Sie sind auf drei bis vier Jahre ausgelegt, in denen daher der Spielraum für weitere Investitionen sehr gering ist, wie Bürgermeisterin Behr-Martin feststellte.

Kämmerer Rosenäcker erläuterte den Haushaltsplan mit seinen Anlagen wie Stellenplan und Anlagenachweis umfassend.

Der allgemeinen Rücklage müssen zum Erreichen des Mindestbestandes 7.777.- € zugeführt werden. Die Verzinsung des Anlagekapitals beträgt 360.143.- €. Das Haushaltsvolumen beträgt 12.277.278.- €, das sich aus den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 8.375.821.- € und aus denen des Vermögenshaushalts mit 3.901.457.- € zusammensetzt. Die Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt beträgt 627.399.- €. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) beträgt 931.195.- €, davon eine nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung aus dem Vorjahr in Höhe von 398.111.- €. Der Höchstbetrag der Kassenkredite beträgt 1.675.000.- €. Die Kredittilgung ist mit 355.000.- € veranschlagt. Für das Baulanddarlehen soll eine Tilgung in Höhe von 30.000.- € erfolgen.

Unverändert bleiben die Steuerhebesätze. Die Abwassergebührenkalkulation wird derzeit von der Kommunalberatungsfirma Heyder und Partner unter Berücksichtigung der im Abwasserbereich geplanten Maßnahmen durchgeführt.

Bürgermeisterin Behr-Martin stellte fest, dass die Gemeinde auf einem guten Weg ist und hofft auf weiterhin günstige gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen, um die anstehenden Projekte wie den Neubau der Kläranlage Wallhausen mit Anschluss der Kläranlagen Hengstfeld, Michelbach/Lücke und Schainbach verwirklichen zu können. Der große Wunsch von Bürgermeisterin Behr-Martin und dem Gemeinderat, ein Neubau des Bauhofes, musste zeitlich aufgeschoben werden. Eine mögliche Lösung ist ein Erweiterungsbau an das Feuerwehrmagazin mit der gemeinsamen Nutzung der vorhandenen Sanitäranlagen durch Bauhof und Feuerwehr.

Nach eingehender Beratung stimmte der Gemeinderat einstimmig der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 zu. Auch dem Finanzplan für den Planungszeitraum 2015 bis 2019 und dem Stellenplan für das Jahr 2016 wurde zugestimmt.

Das MELAP PLUS – Projekt Dorfmitte Michelbach/Lücke ist ein Projekt der Dorfgemeinschaft. Aus den offenen Ortschaftsratssitzungen heraus hat sich eine Gruppe gebildet, die sich ein Jahr lang intensiv gemeinsam mit dem Ortschaftsrat dafür eingesetzt hat, eine gestalterische Lösung für die Umgebung der Kirche, des Schlosses und des Bürgerhauses als wichtigsten Teil der Ortsmitte zu finden. Nach dem bereits erfolgten Abbruch des ehemaligen Anwesens Wiedmann sollen nun die so entstandene Freifläche und der gesamte Dorfplatz neu gestaltet werden. Architektin Sibylle Müller aus Michelbach/Lücke erläuterte dem Gemeinderat die anstehenden Maßnahmen und das vorliegende Angebot der Bauunternehmung Wiedmann aus Michelbach/Lücke. Die Firma Wiedmann soll die Außenanlagen umsetzen, wobei umfangreiche Eigenleistungen durch die Michelbacher Dorfgemeinschaft vorgesehen sind. Es handelt sich dabei u.a. um die Anlegung der Grünanlagen und das Einfräsen/ Zuschneiden von Randsteinen, wie Ortsvorsteher Dirk Karst erläuterte. Das vorhandene Pflaster aus dem Bereich um den Brunnen soll wiederverwendet werden. Die geplante Pergola soll nur ausgeführt werden, wenn die finanziellen Mittel dies hergeben. Auf jeden Fall werden die Fundamente für die Pergola gesetzt. Bürgermeisterin Behr-Martin bedankte sich herzlich bei der Projektgruppe für die Gestaltung der Dorfmitte für ihr großes, schon seit Jahren für das Projekt gezeigte Engagement. Der Gemeinderat vergab die Arbeiten an die Bauunternehmung Wiedmann und beaufragte Frau Architektin Müller damit, gemeinsam mit der Firma Wiedmann den Umfang der Eigenleistungen durch die Michelbacher Dorfgemeinschaft festzulegen. Der Angebotspreis von 29.986,22 € wird sich dadurch noch ermäßigen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes informierte Bürgermeisterin Behr-Martin u. a. über die folgenden Angelegenheiten:

Mit dem Verkauf von drei Bauplätzen im Baugebiet „Grund, 1. Änderung“ in Wallhausen sind alle erschlossenen Bauplätze in diesem Baugebiet verkauft. Das Verfahren für die Erweiterung des Baugebiet läuft mit der öffentlichen Auslegung bereits.

Die ELR-Programmentscheidung für das Jahr 2016 ist gefallen. Die Gemeinde Wallhausen ist mit sechs Projekten ins Rennen gegangen, leider wird nur ein Projekt, die Umnutzung eines Stalls zu einer Wohneinheit in der Hengstfelder Straße in Wallhausen, gefördert. Dies ist enttäuschend, stellte Bürgermeisterin Behr-Martin fest. Ihre Nachfrage beim zuständigen Regierungspräsidium ergab, dass vorrangig eigengenutzte Objekte gefördert werden.

Der Nachlass des Komponisten Julius Wengert soll künftig an das Schulmuseum Hengstfeld angegliedert und von Museumsleiter Roland Jakel betreut und der Öffentlichkeit gezeigt werden. Die Museumsobjekte werden im bisherigen Vereinsraum der Chorgemeinschaft Gesangverein Hengstfeld/ Wengertchor Wallhausen untergebracht. Die Chorgemeinschaft hält keine Gesangsstunden mehr ab und benötigt den Raum nicht mehr. Der bisher für die Unterbringung der Objekte genutzte Raum in der Julius-Wengert-Schule wird für die Ganztagesbetreuung benötigt.

Die Resonanz auf die Ausschreibung der Einladung in die ungarische Partnergemeinde Kismaros war leider nur sehr verhalten. Da am geplanten Termin allerdings auch Konfirmation in Wallhausen ist, soll für die Fahrt nach Kismaros evtl. ein Alternativtermin im Sommer gefunden werden.

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