Gemeinde Wallhausen

Aktuelles

 

Neues aus dem Kreis

 

Veranstaltungen

 

Ratssitzungen

 

Ausschreibungen

 

Nützliche Links

 

Kontakt

 

  Ratssitzungen

Bericht - 11.11.2015 zurück

Traditionell sind Herr Karl Heinz Schall und Herr Roland Rüeck von der DRK-Bereitschaft Wallhausen in der November-Sitzung des Gemeinderates zu Gast, um gemeinsam mit Bürgermeisterin Behr-Martin mehrfache BlutspenderInnen zu ehren. Eine außergewöhnliche Ehrung wurde dabei Herrn Adolf Landeck aus Wallhausen zu Teil, der für 125maliges Spenden die Blutspender-Ehrennadel in Gold mit Goldenem Eichenkranz und eingravierter Spendenzahl und eine Ehrenurkunde erhielt. Als Dankeschön erhielten die Spenderinnen und Spender auch im Namen des Gemeinderates für ihr beispielgebendes und lebensrettendes ehrenamtliches Engagement ein kleines Präsent.

Im Zuge der Kanalsanierung 2014 – 2016 beriet der Gemeinderat über die Vergabe der Inliner-Sanierung des nächsten Bauabschnitts. Es handelt sich um den Bereich südlich des Weidenbachs von der Triftshäuser Straße über die Crailsheimer Straße bis hin zur Kirchberger Straße und einige Stellen in der Buchklinge. Beim Inlinerverfahren werden die Kanalrohre mit Kunststoff ausgekleidet, ohne dass die Straße großflächig aufgegraben werden muss. Dipl. Ing. Ruis erläuterte das Ergebnis der beschränkten Ausschreibung. Günstigste Bieterin war die Firma Swietelsky-Faber GmbH, 86899 Landsberg, die zum Preis von 188.698,32 € brutto auch den Zuschlag erhielt. Nach gegenwärtigem Stand spart man gegenüber dem Förderantrag rund 46.000.- € ein, wie Dipl. Ing. Ruis mitteilte. Um keine Zuschüsse zu verlieren, beschloss der Gemeinderat, diesen Betrag in die die Sanierung des Hauptsammlers/Zuflusses zur Kläranlage Wallhausen zu investieren. Kanalbefahrungen aufgrund eines Rückstaus hatten in diesem Bereich Kanalschäden durch eingewachsene Wurzeln ergeben, erläuterte Bürgermeisterin Behr-Martin.

Jugendreferent Fred Belschner erstattete dem Gemeinderat seinen Jugendbericht 2015 mit Ausblick auf das kommende Jahr. Er dankte dem Gemeinderat für die neue Küche des Jugendhauses, die rege in Gebrauch ist. Bei der Farbauswahl für die Wände und auch bei den Malerarbeiten waren die Jugendhausbesucher eingebunden. Zahlreiche regelmäßige Angebote und einmalige Aktionen sorgten für ein abwechslungsreiches Programm. So war der Tischtennisverein aus Satteldorf zu Gast, Billardturniere fanden statt, bei den Gesundheitsaktionen werden Obst, Gemüse und Obstsalate angeboten. Auch ein Hinweis aus dem Gemeinderat, den Jugendhausbesuchern die englische Sprache nahezubringen, wurde von Jugendreferent Belschner aufgegriffen, denn auf der Facebook-Seite des Jugendhauses wurde von ihm auf Englisch gepostet. Weitere Aktivitäten des Jahres 2015 waren Feuerstabdrehen, Pizzabacken, ein Schminkkurs ebenfalls auf Anregung des Gemeinderates wurde durch eine Kosmetikerin angeboten und auch jüngere BesucherInnen kommen öfter zu Aktionen wie zum Beispiel „Steinturmbau“. Jede Woche sorgt eine Quizfrage für Kopfzerbrechen unter den Jugendhausbesuchern; man konnte sich beim „Iron Man – Wettbewerb“ messen, im Rahmen des Kinderferienprogramms wurden Miniflöße gebaut und ebenfalls im Sommer wurde der Kletterpark Langenburg besucht. Auch 2016 soll wieder viel im Jugendhaus los sein, machte Jugendreferent Belschner zum Abschluss neugierig auf das kommende Jahr. Bürgermeisterin Behr-Martin dankte Jugendreferent Belschner und stellte fest, dass im Jugendhaus immer viel Leben ist und dies auch durch Berichte im Mitteilungsblatt nach außen getragen wird.

Revierförster Karl Kolb hatte den Natural- und Finanzplan 2016 für den Gemeindewald erstellt. Einnahmen von 1.550.- € stehen Ausgaben von 1.236.- € gegenüber. Zwar ist nur mit einem kleinen Gewinn von 314.- € zu rechnen, aber die Gemeinde ist angetreten, den geringen Gemeindewaldbestand nachhaltig zu bewirtschaften und den Erlös wieder in die Bestandspflege zu investieren, sagte Bürgermeisterin Behr-Martin. Der Bewirtschaftungsplan wurde vom Gemeinderat so beschlossen.

Als Grundlage für die Haushaltsvorberatung hatte Kämmerer Jürgen Rosenäcker die Prioritätenliste 2016 nach Meldung der mittelbewirtschaftenden Stellen wie z. B. Freiwillige Feuerwehr, Schule und Kindergärten aufgestellt. Auf der Prioritätenliste sind sowohl Investitionen aufgeführt, die noch aus Vorjahren zu tätigen sind als auch künftige Investitionen. Die bedeutendste künftige Investition ist Beispiel der Kläranlagenneubau in Wallhausen, der als Dreijahresprojekt angelegt ist. Für 2016 ist hier eine erste Rate auf der Ausgabenseite mit rund 1,6 Mio. € veranschlagt, auf der Einnahmenseite werden an Zuschüssen rund 1,1 Mio. gegenüberstehen. Erneut auf der Prioritätenliste steht der 1. Abschnitt des Ausbaus der Triftshäuser Straße (Neugestaltung des Einmündungsbereichs der Triftshäuser Straße in die B 290). Das Vorhaben konnte im laufenden Haushaltsjahr nicht durchgeführt werden, da die erforderlichen Zuschüsse nicht gewährt wurden. An Ausgaben sind hier 1.047.200.- € veranschlagt, denen erwartete Zuschüsse von insgesamt 718.080.- € gegenüberstehen. Für die geplante Erweiterung des Friedhofs in Wallhausen sind Ausgaben von 464.100.- € veranschlagt, auf der Einnahmenseite steht ein möglicher Ausgleichstockzuschuss in Höhe 278.460.- €. Für den bereits beauftragten Ausbau des Feldweges vor dem Vereinsheim der SpVgg Hengstfeld-Wallhausen, der im Jahr 2016 ausgeführt wird, sind Ausgaben von 80.000.- € und ein Zuschuss von 35.000.- € enthalten. Für die Beteiligung der bürgerlichen Gemeinde an der Sanierung des Kirchturms in Michelbach/Lücke, die bereits abgeschlossen aber noch nicht abgerechnet ist, sind 57.710.- € eingeplant. Der Ansatz für die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (Ersatz Kleinbus, Schneepflug, Streuer) beträgt 30.500.- €. Für die Tilgung von Krediten stehen 350.000.- € zur Verfügung, die maximale Tilgung des Kredits im Baulandprogramms beträgt 155.000.- €.

Bürgermeisterin Behr-Martin gab den Mitgliedern des Gemeinderates die Prioritätenliste mit der Bitte auf den Weg, sie bis zur Haushaltsplanvorberatung in der Dezember-Sitzung im Hinblick auf Ergänzungen und mögliche Streichungen durchzugehen.

Im Vorranggebiet für Windenergie des Flächennutzungsplans bei Schainbach/Limbach sollen zwei weitere Windenergieanlagen erstellt werden, wie Bürgermeisterin Behr-Martin mitteilte. Es handelt sich um Anlagen des Typs Enercon E-115 mit 149 m Nabenhöhe und einer Nennleistung von je 3000 Kilowatt. Im Zuge des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens wird auch die Gemeinde Wallhausen zu dem Vorhaben gehört. Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen zu den folgenden Vorhaben:

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flst. 1351, Gem. Hengstfeld, Lindberghweg 11, 74599 Wallhausen
- Abbruch der Maststation in Limbach und Neubau einer Umspannstation in Limbach, Hofstraße.

Die LEADER-Region Hohenlohe-Tauber umfasst 26 Gemeinden. Neun Gemeinden aus dieser Region in den drei Landkreisen Schwäbisch Hall, Hohenlohe und Main-Tauber, die über Zeugnisse ehemaliger jüdischer Gemeinden wie Friedhöfe, Synagogen, Gedenktafeln, Stolpersteinen sowie Ausstellungen und Museen verfügen, haben ein interkommunales Projekt gestartet, den „Jüdischen Kulturweg“, das Kämmerer Rosenäcker vorstellte. Projektziele sind u. a. die Förderung des Tourismus und der örtlichen Wirtschaft durch Steigerung der Besucherzahlen, die Kooperation und Verknüpfung der Orte mit Zeugnissen jüdischen Lebens und die Wissensvermittlung durch entsprechende Bildungsangebote. Das Hauptziel ist, die Verständigung zwischen Juden und Nichtjuden zu fördern. Diese Ziele möchte man durch geplante Maßnahmen wie die Schaffung eines einheitlichen Erscheinungsbildes, ein gemeinsames Logo und einen gemeinsamen medialen Auftritt durch Flyer, eine Internetseite, QR-Codes und eine einheitliche Beschilderung erreichen. Länderübergreifend möchte man eine Einbindung in bereits bestehende Jüdische Kulturwege z. B. in Polen, Spanien und der Schweiz erreichen. Auch in Deutschland gibt es bereits Jüdische Kulturwege. Bürgermeisterin Behr-Martin bedankte sich in diesem Zusammenhang beim Förderverein Synagoge Michelbach/Lücke, in der Gemeinderatssitzung vertreten durch Ausschussmitglied Hannelore Seibold, für die Zusammenarbeit und Unterstützung bei der Erarbeitung dieses Projekts. Um die erforderlichen LEADER-Zuschüsse zu beantragen, beschloss der Gemeinderat die Beteiligung der Gemeinde Wallhausen an dem Projekt „Jüdische Kulturwege“. Man geht von maximal drei Hinweisschildern in der Gemeinde aus, die Kosten werden zu 60 % durch das LEADER-Programm getragen. Die Kostenobergrenze je Kommune beträgt 5.000.- €.

Kämmerer Rosenäcker erläuterte den vorläufigen Rechnungsabschluss des Naturerlebnisbades 2015. So betrug der Wasserverlust pro Badetag 37,03 m³, etwas mehr als in den vorangegangenen Badesaisonen. Dies ist zum einen durch die Verdunstung während des außergewöhnlich heißen Sommers zu erklären. Zum anderen kann die Steigerung gegenüber dem Vorjahr auch von einem bekannten Schwachpunkt an der Beckenseite zum Weidenbach hin im Anschluss an die Wasserrutsche herrühren. Dort wurden Senkungen bereits zweimal aufgedoppelt. Jetzt im Winterbetrieb ohne Befüllung der Überlaufrinnen ist der Wasserverbrauch gleich Null. Das Thema Wasserverlust wird derzeit gemeinsam mit Bäderplaner Dipl. Ing. Grafinger überprüft. Positiv ist eine Steigerung der Besucherzahlen auf ca. 16.000, und damit auch der Einnahmen aus dem Eintrittskartenverkauf. Besucherintensivster Tag waren der 4. und 5. Juli mit 787 und 872 Besuchern. Die Besucherattraktionen mit schwimmendem Eisberg und Wasserspaß der DLRG am 29. August sind sehr gut angekommen. Gesamteinnahmen von 33.207,58 € aus Eintrittskartenverkauf und Pachteinnahmen aus der Gastronomieverpachtung stehen Ausgaben von 74.353,77 € gegenüber. Dies ergibt einen Zuschussbedarf 41.146,19 € ohne kalkulatorische Kosten Unter Berücksichtigung der kalkulatorischen Kosten wie Abschreibungen und Verzinsung des Anlagekapitals in Höhe von 106.049 € beträgt der Zuschussbedarf 147.195,19 €. Die Gesamtkosten belaufen sich damit auf 180.402,77 €. Der Kostendeckungsgrad des Naturerlebnisbades beträgt 18 %.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes informierte Bürgermeisterin Behr-Martin u. a. über die folgenden Angelegenheiten:

In der nichtöffenlichen Sitzung des Gemeinderates am 16. September 2015 wurde der Verkauf je eines Bauplatzes im Baugebiet „Grund, 1. Änderung“ in Wallhausen und „Zinnhöhe IV“ in Hengstfeld beschlossen.

In der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 28. Oktober 2015 wurde das Einvernehmen zu sechs Baugesuchen erteilt. Weiter wurden in dieser Sitzung die Erschließungsvarianten für das Baugebiet „Gailrother Weg II“ in Michelbach/Lücke bestätigt und die CDM Smith AG damit beauftragt, die Ausschreibung dieses Baugebiets in Kombination mit verschiedenen Maßnahmen vorzubereiten. Als Eilentscheidung wurde vom Technischen Ausschuss die Beschaffung eines Schleppers für den Bauhof mit Gesamtkosten von rund 40.400.- € beschlossen. Der Gemeinderat erteilte seine nachträgliche Zustimmung zu dieser Beschaffung. Weiter wurde die Beschaffung einer Kühlvitrine für die Aussegnungshalle des Friedhofs Wallhausen für 5.800.- € beschlossen. Die bisherige Kühlvitrine des Friedhofs Wallhausen wird in der Aussegnungshalle des Friedhofs Schainbach weiter verwendet.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde vom Technischen Ausschuss am 28. Oktober u. a. der folgende Beschluss gefasst:

Auf Antrag von Herrn Lothar Schwandt aus Wallhausen wurde der Errichtung einer Gedenktafel für den am 13.04.1945 im Waldstück „Brühl“ hingerichteten Herrn Wilhelm Daunke zugestimmt. Herr Schwandt hatte im Frühjahr 2015 in mehreren Folgen das Kriegsende in Wallhausen im Mitteilungsblatt dargestellt, u. a. auch die Umstände der Hinrichtung von Herrn Daunke.

Gemeinde Wallhausen • Seestraße 2 • 74599 Wallhausen
Tel. 07955/9381-0 • Fax 07955/9381-26 • eMail rathaus@gemeinde-wallhausen.de