Gemeinde Wallhausen

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Bericht - 29.02.2012 zurück

Zu Beginn der Februar-Sitzung des Gemeinderates gab Bürgermeisterin Behr bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung am 14. Januar 2012 der Verkauf eines Bauplatzes in der Frankenstraße im Baugebiet Untere Heide in Wallhausen sowie die Einstellung eines Jugendreferenten beschlossen wurden.

Der neue Jugendreferent ist Herr Fred Belschner aus Kirchberg/Jagst, der über den Gemeindeverwaltungsverband Brettach/Jagst angestellt ist und das Jugendhaus Wallhausen betreut. Herr Belschner stellte sich dem Gemeinderat und den anwesenden Einwohnern vor. Er ist 51 Jahre alt, wurde in Kanada geboren und wuchs in den Vereinigten Staaten auf. Im Alter von 16 Jahren kam er nach Deutschland, wo er zunächst eine KfZ-Lehre machte, darauf folgte ein Studium. Immer wieder hatte er mit der Jugendarbeit zu tun, u. a. in den Jugendhäusern Kirchberg/Jagst und Blaufelden. Im Jahr 2009 machte er die Ausbildung zum Erlebnispädagogen und bereitet sich derzeit berufsbegleitend auf die Prüfung zum staatlich anerkannten Erzieher vor. Herr Belschner beteiligt sich an den gemeinsamen Aktivitäten der umliegenden Jugendhäuser wie zum Beispiel einer Fahrt ins Haller Schenkenseebad. Bürgermeisterin Behr betonte, dass die Zusammenarbeit mit den anderen Jugendreferenten auch ein wichtiges Anliegen der Gemeinde ist. Darüber hinaus bietet Herr Belschner Aktionen im Jugendhaus an, so wurde kürzlich gemeinsam mexikanisch gekocht, und auch die Räume des Jugendhauses wurden mit selbstgemalten Plakaten neu gestaltet. Er legt Wert auf einfache und variable Gestaltungsmöglichkeiten des Jugendhauses entsprechend der Flexibilität seiner jugendlichen BesucherInnen. Die Teilnahme an Aktionen wie Besuch einer Go-Kart-Bahn ist nicht kostenlos, aber die Unkostenbeiträge werden bewusst niedrig gehalten um keine Jugendlichen von der Teilnahme auszuschließen, beantwortete Herr Belschner eine Frage aus dem Gremium. Momentan besuchen rund 10 bis 15 hauptsächlich männliche Jugendliche im Alter von 12 bis 16 Jahren das Jugendhaus.

Ein selbstverwalteter Jugendtreff ist der KSV Wolf Hengstfeld, der am 14. April 2012 sein 30jähriges Jubiläum feiern kann. Gerade erst hat ein Generationswechsel vom bisherigen Verantwortlichen Daniel Datzer auf das Duo Tobias Dänzer und Robin Kraus stattgefunden, die sich und ihre Vorstellungen von der selbstverwalteten Jugendarbeit präsentierten. Tobias Dänzer aus Hengstfeld ist 18 Jahre alt und besucht derzeit das Lise-Meitner-Gymnasium in Crailsheim, wo er im März das Abitur ablegen wird. Er ist ehrenamtlicher Jugendkreismitarbeiter in der Gemeinde. Robin Kraus aus Wallhausen ist 19 Jahre alt und absolviert nach dem Fachabitur eine Ausbildung zum Bürokaufmann. Beide wollen den Ablauf im KSV im Großen und Ganzen beibehalten und die Räume nutzen, um ein gesellschaftliches Miteinander zu fördern. Ein wichtiges Anliegen der beiden ist die Einhaltung der Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes. So wurden entsprechende Regeln in den KSV-Räumen ausgehängt. Tobias Dänzer dankte der Gemeinde für die kostenlose Bereitstellung der Räume einschließlich Wasser, Strom und Heizöl. Die ursprünglich in der Turn- und Festhalle geplante Jubiläumsparty wird aus Kostengründen nicht stattfinden, wie Robin Kraus mitteilte. Stattdessen wird intern mit aktuellen und ehemaligen Nutzern in den KSV-Räumen gefeiert.

In den Hauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Hengstfeld und Abteilung Michelbach/Lücke waren nach Ablauf der fünfjährigen Amtszeit die Abteilungskommandanten und ihre Stellvertreter neu gewählt worden. Die bisherigen Amtsinhaber wurden in beiden Abteilungen in ihrem Amt bestätigt und von Bürgermeisterin Behr nach Zustimmung durch den Gemeinderat neu bestellt. Die alten und neuen Abteilungskommandanten:
Armin Wacker (Abteilungskommandant Hengstfeld), Wolfgang Häcker (stv. Abt.Kdt. Hengstfeld), Jens Scheu (Abt.Kdt. Michelbach/Lücke), Christian Reiß (Stv. Abt.Kdt. Michelbach/Lücke). Die Bestellung von Christian Reiß erfolgte kommissarisch bis zur Absolvierung des Gruppenführerlehrgangs an der Landesfeuerwehrschule.

Bürgermeisterin Behr bedankte sich bei den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr, insbesondere bei Gesamtwehrkommandant Wilfried Gutmann, sehr herzlich für die im vergangenen Jahr geleisteten Einsätze, Übungen und Lehrgänge im Ehrenamt. So sind die Feuerwehrkameraden zusätzlich jedes Jahr beim Viehmarkt und beim Silvesterlauf im Einsatz. „Die Freiwillige Feuerwehr ist eine supergute Truppe, auf die wir stolz sein können“, sagte sie an die anwesenden Kommandanten gerichtet.

Anschließend erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zu den folgenden Baugesuchen:

- Wohnhausneubau mit Garage Flst. 931/3, Erikaweg 4 in Wallhausen
- Abbruch des Wohnhauses auf Flst. 58 in Michelbach/L. Reubacher Str. 27
- Wohnhausneubau mit Doppelgarage, Flst. 252/2 Michelbach, Brettachweg.

Das Baugesuch für den Neubau einer Zimmereihalle, T.v. Flst. 343/1 Wallhausen, Am alten Flugplatz wurde vom Bauherrn zurückgezogen.

Der Gemeinderat hatte sich in mehreren Sitzungen mit der Haushaltsplanung für das Jahr 2012 befasst und sie intensiv diskutiert. Auf der Grundlage dieser Beratungen hatte Kämmerer Jürgen Rosenäcker den Haushalts- und Investitionsplan 2012 aufgestellt, den er den Mitgliedern des Gemeinderates vorstellte. Bürgermeisterin Behr stellte fest, dass in den Jahren von 2006 bis 2010 rund 1,3 Mio. € an Fehlbeträgen aus den Vorjahren abgedeckt wurden und trotzdem noch in die folgenden Maßnahmen investiert werden konnte:

 Kanalsanierung im Mühlweg in Wallhausen
 Weidenbachsammler Wallhausen
 Ausbau der Hirtengasse mit Kanalsanierung in Hengstfeld
 Kanalsanierung in der Ringstraße in Hengstfeld
 Brandschutzmaßnahme in der Turn- und Festhalle Hengstfeld
 Wohnumfeldmaßnahme im Bereich der Turn- und Festhalle,
 Einbau einer Hackschnitzelheizung in der Turn- und Festhalle und die energetische Sanierung der Julius-Wengert-Schule im Rahmen des Konjunkturpakets II
 Erschließung von Baugebieten in Wallhausen und Hengstfeld
 Sanierung des Michelbacher Bürgerhauses und der ehemaligen Synagoge.

2011 sollte mit der Wohnumfeldmaßnahme Sonnen- und Kreuzweg in Michelbach/Lücke begonnen werden, wäre nicht die unvorhergesehene Inanspruchnahme der Bürgschaft der Gemeinde für die Klärschlammverwertungsanlage KSV angefallen. Nach dieser ungeplanten Ausgabe befindet sich die Gemeinde Wallhausen bei der Verschuldung wieder im oberen Drittel der Kreisgemeinden, stellte Bürgermeisterin Behr fest, obwohl Gemeinderat und Verwaltung vorsichtig gewirtschaftet und nur absolut notwendige Investitionen getätigt haben. Ihr Dank galt deshalb Gemeinderat, Verwaltung und Bauhof für die gute und vorausschauende Zusammenarbeit.

Die wichtigsten Eckdaten zum Haushalt 2012:


Haushaltsvolumen:

Gesamthaushalt 9.052.367,-- Euro

davon
Verwaltungshaushalt 7.123.277,-- Euro
Vermögenshaushalt 1.929.090,-- Euro

Verwaltungshaushalt

Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten

Einnahmenseite (Vergleich zum Vorjahr)

Einnahmenart Haushaltsplan 2012 Haushaltsplan 2011 Mehr/Mindereinnahmen

Grundsteuer A 48.000 49.000 - 1.000
Grundsteuer B 290.000 230.000 + 60.000
Gewerbesteuer 410.000 260.000 + 150.000
Einkommensteuerant. 1.197.120 960.960 + 236.160
Schlüsselzuweis. 1.575.521 1.671.877 - 96.356
Konzessionsabgabe 103.300 103.300 + / - 0


Zuführung:

Übersicht über die Zuführungen vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt der letzten fünf Jahre in Euro:

2008 2009 2010 2011 2012
Zuführung 651.813,73 98.785,09 630.238,15 - 48.021 - 17.302
Kredittilgung 282.822,57 286.099,48 298.509,63 320.000 330.000
Nettozuführung 368.991,16 - 187.314,39 331.728,52 - 368.021 - 347.302

Die Tabelle führt in den Jahren 2008 bis 2010 das Rechnungsergebnis auf, wobei die Jahre 2011 und 2012 dem Haushaltsplan entnommen wurden.


Verschuldung:

Der Haushaltsplan 2012 sieht eine Kreditaufnahme zur Gesamtdeckung in Höhe von
757.995,00 € (363.235 € nicht benötigte Kreditermächtigung aus HPl. 2011 und neue Kreditermächtigung 394.759,93 € für 2012) und eine Tilgung von 330.000 € vor. Damit rechnen wir für 2012 mit einer Nettoneuverschuldung von 64.759,93 €.

Betrachtet man den Schuldenstand, so betrug dieser am 1.1.2012 4.902.520,08 € und wird sich nach dem Haushaltsplan zum 31.12.2012 auf 5.330.515,08 € belaufen. Dies ergibt bei 3.775 Einwohnern eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.298,68 € zu Beginn des Jahres und 1.412,06 € zum Ende des Jahres im allgemeinen Haushalt ohne Baulandprogramm – mit Baulandprogramm wären dies zum Jahresende 1.767,17 € (Vorjahr geplant 1.801,13 €).

Vermögenshaushalt

Das Volumen des Vermögenshaushaltes 2012 beträgt 1.929.090 €

2.0000 Verwaltung
Neues Standesamtsprogramm für 1.500 € wird notwendig!
In der Verwaltungsstelle Hengstfeld sollen Fenster für ca. 3.500 € ausgetauscht werden.

2.1310 Feuerlöschwesen
Ansatz bei 5.000 € - beinhaltet Geräte der tech. Hilfe, Ausrüstung, Meldeempfänger

2.2110 Grundschule
Nach Absprache mit der Schulleitung stehen hier Anschaffungen (PC u.ä.) in Höhe von ca. 1.500 € an.

2.3300 Vereine
Für neue Fenster in der „Alten Schule“ sind 3.000 € festgesetzt.

2.4640 Kindergärten
Errichtung einer Kleinkindgruppe, Verlegung der Vorschulgruppe in den Vereinsraum, neue Beleuchtung.

2.6100 Vermessung
Vermessung Hirtengasse gem. UA mit der Landkreis SHA = 41.000 €.

2.6300 Erschließung von Baugebieten

Für die Baugebietserschließungen wurde im Herbst 1995 ein gesondertes Finanzierungsprogramm aufgestellt. Die für die Maßnahmen aufgenommenen Darlehen werden getrennt ausgewiesen. Deren Zinsen und Tilgung werden aus den Baulandverkäufen finanziert.
Vorgesehene Einnahmen: 588.075,00 €
geplante Ausgaben 374.000,00 €

geplante Wohnumfeldmaßnahme Michelbach/L. (Sonnen- und Kreuzweg)
Einnahmen:
Ausgleichstockantrag u. Melap+ Antrag über 270.800 €
Ausgaben bei ca. 360.000 €


2.7000 Abwasserbeseitigung
Ein- und Ausgaben nach dem Baulandprogramm


2.7500 Friedhöfe
Sanierung jüd. Friedhof in Michelbach/L. (Landeszuschuss bei 80%!).

2.8150 Wasserversorgung
Ein- und Ausgaben nach dem Baulandprogramm


2.8800 Allgemeines Grundvermögen

Folgende Maßnahmen wurden hier veranschlagt:

Einnahmen: Ausgaben:

Reakt. Bahnhalt Wallhausen 40.000 € (Ausgleichstock) 80.000 €

Flurbereinigung Schleehartsweg (mit Gemeinde Satteldorf) 49.000 €

DSL-Leitung Hengstfeld,
Michelbach/L. 124.900 € 144.615 €

Synagoge Michelbach/Lücke 121.900 € 121.900 €

Dorfgemeinschaftshaus Michelbach/Lücke - Anteil 12 60.000 €

Grunderwerb Gailrotherweg in Michelbach/L. 55.000 €

2.9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft


Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012, dem Finanzplan für den Planungszeitraum 2011 bis 2015 und dem Stellenplan für das Jahr 2012 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Für das Michelbacher Bürgerhaus konnten die Schlosserarbeiten vergeben werden. Den Auftrag erhielt die günstigste Bieterin, die Firma Bäuerlein aus Schnelldorf, zum Bruttopreis von 4.490,52 €.

Herr Schmidt vom Architekturbüro Burk aus Crailsheim erläuterte die Ausschreibungsergebnisse für verschiedene Gewerke bei der Sanierung der ehemaligen Synagoge Michelbach/Lücke. Es wurden die folgenden Aufträge vergeben:

Metallbauarbeiten
An die günstigste Bieterin – Fa. Schuster, Gaildorf-Münster zum Bruttopreis von 5.697,72 €

Sanitärarbeiten
An die günstigste Bieterin – Fa. Scheu, Michelbach/L. zum Bruttopreis von 5.121,46 €

Malerarbeiten
An die günstigste Bieterin – Fa. Günther Schenkel, Gröningen zum Bruttopreis von 4.273,41 €

Abdichtungsarbeiten
An die günstigste Bieterin – Fa. L. v. d. Broek, Crailsheim zum Bruttopreis von 1.011,80 €.

Die Annahme von zwei Spenden konnte vom Gemeinderat beschlossen werden, zum einen spendete das Chorprojekt Rosengarten den Reinerlös seines Benefizkonzerts „Deutschland-Tour“ im Kulturhaus für das Projekt „88 Tasten für Wallhausen“, zum anderen ging eine Sachspende für den Kindergarten Hengstfeld ein. Bürgermeisterin Behr dankte dem Chorprojekt Rosengarten herzlich für die schöne Idee, ein Benefizkonzert für die Anschaffung eines Flügels für das Kulturhaus zu geben. Der Spendenstand für dieses Projekt beläuft sich auf aktuell rund 2.500.- €.

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung wurde unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/Verschiedenes u. a. folgendes besprochen:

Eine Pumpe der Kläranlage Michelbach/Lücke ist defekt. Die Reparatur der Pumpe Baujahr 1990 ist wahrscheinlich nicht möglich, die Kosten für die Ersatzbeschaffung liegen noch nicht vor, teilte Bürgermeisterin Behr mit.

Während der winterlichen Kälteperiode gab es einige Wasserrohrbrüche, zudem wurden zwei Straßenlampen umgefahren, die Verursacher begingen Fahrerflucht.

Bürgermeisterin Behr wies auf die folgenden Termine hin:

Mitgliederversammlung der VR Bank Schwäbisch Hall – Crailsheim am 1. März in der Turn- und Festhalle Hengstfeld.
Vortrag des Vereins Aktive Senioren mit dem ehemaligen Bremer Bürgermeister Henning Scherf am 2. März im Kulturhaus.
Auftritt des Kabarettisten Bernd Händel im Rahmen des Kulturprogramms der Gemeinde Wallhausen am 10. März im Kulturhaus.
Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr, Gesamtwehr, am 16. März im Festsaal Michelbach/Lücke.

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