Gemeinde Wallhausen

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Bericht - 16.02.2011 zurück

Nachdem in der Einwohnerfragestunde zu Beginn der ersten Sitzung des Jahres keine Fragen gestellt wurden, erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zu den folgenden Bauvorhaben:

 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Abstellraum auf Flst. 931/14, Wallhausen, Erikaweg
 Gepl. Anbau eines Wintergartens auf und an best. Wohnungen auf Flst. 279/4, Wallhausen, Kohlstattweg 13

Der Gemeinderat hat sich in mehreren Sitzungen mit der Aufstellung des Haushaltsplans befasst und im investiven Bereich ordentliche Streichungen vorgenommen, stellte Bürgermeisterin Behr zu Beginn der Beratung des Haushalts- und Finanzplans 2011 fest. Trotz allem sind Maßnahmen wie das Dorfgemeinschaftshaus Michelbach/Lücke, die Sanierung der Synagoge Michelbach/Lücke und die Wohnumfeldmaßnahme Sonnenweg/ Kreuzweg in Michelbach/Lücke geplant. Im Bauhofbereich ist wie in der letzten Sitzung besprochen ein Haushaltsansatz für die Beschaffung eines Streuautomaten oder eines Radladers eingestellt. Auch die Hochwasserschutzmaßnahme Schönbronn zählt zu diesen Maßnahmen. Für die Zins- und Tilgungszahlung im Rahmen der Bürgschaft für die Klärschlammverwertungsanlage KSV ist ein Betrag von rund 25.000.- € eingestellt. Das Haushaltsvolumen beträgt 7.985.871.- €, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 6.642.896.- € und auf den Vermögenshaushalt 1.342.975.- €. Trotz konsequenter Sparbemühungen ist es 2011 leider erstmals nicht möglich, den Verwaltungshaushalt auszugleichen. Die Zuführungsrate hat sich aufgrund nochmaliger Beschlüsse des Gemeinderates weniger schlecht als erwartet entwickelt. Es entsteht eine negative Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt in Höhe von 48.021.- €. Die Pro-Kopf-Verschuldung erhöht sich von 1.242,11 € zu Beginn des Jahres auf voraussichtlich 1.338,31 € zum Ende des Haushaltsjahres 2011. Der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011, dem Finanzplan für den Planungszeitraum 2010 bis 2014 und dem Stellenplan für das Jahr 2011 wurde vom Gemeinderat zugestimmt. Bürgermeisterin Behr bedankte sich bei allen Mitgliedern des Gemeinderates für die gute und konstruktive Zusammenarbeit bei der Aufstellung des Haushaltsplans. Auch Kämmerer Rosenäcker galt ihr Dank. Die Gemeinde hat in den nächsten beiden Jahren wegen der Belastungen durch die Klärschlammverwertungsgesellschaft KSV einen harten Weg vor sich, lautete ihr mahnender Ausblick auf die Zukunft.

Bauhofleiter Hermann Hagelstein erläuterte das Angebot für einen neuen Streuautomaten für den Winterdienst. Der bisherige Streuautomat Baujahr 1974 kann nur mit dem Kommunalfahrzeug MBTrac verwendet werden. Aufgrund des Alters des Geräts ist es sehr reparaturanfällig und droht, in naher Zukunft ganz auszufallen. Bereits im diesjährigen Winterdienst fiel es mehrfach aus, konnte aber vonm Bauhof noch repariert werden. Bereits in der November-Sitzung hatte man sich mit einer Ersatzbeschaffung befasst, damals lag ein Angebot für ein Modell der Marke Greiner mit 20.600.- € vor. In seinen Haushaltsberatungen hatte der Gemeinderat beschlossen, den Haushaltsansatz für die Neubeschaffung eines Streuautomaten allgemein für die Beschaffung von Bauhof-Gerätschaften zu verwenden mit dem Ziel, eine kostengünstigere Lösung zu finden. Das von Bauhofleiter Hagelstein vorgestellte Streugerät der Firma Mutter bietet bei Kosten von 5.125,93 € brutto eine flexiblere Einsatzfähigkeit, kann es doch mit allen Bauhoffahrzeugen verwendet werden. Zudem ist der Einsatz des Streuguts fein dosierter und damit auch sparsamer möglich. Der Beschaffung des Streuautomaten wurde vom Gemeinderat zugestimmt.

Bürgermeisterin Behr berichtete unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes über ein Treffen der 13 MELAP+ - Modellgemeinden am Vortag der Gemeinderatssitzung in Lauchheim-Röttingen (wir berichteten). Von der Gemeinde Wallhausen waren Bürgermeisterin Behr, Ortsvorsteher Strauß Gemeindekämmerer Rosenäcker und Planer Schöfl mit dabei. Die Gemeinde Wallhausen ist mit der Ortschaft Michelbach/Lücke bei MELAP+ vertreten. In den Modellgemeinden arbeiten Gemeindeverantwortliche und Planer gemeinsam mit den Bürgern an der Entwicklung und Umsetzung von konkreten Maßnahmen zur Ortsentwicklung. Am 22. März findet im Festsaal in Michelbach/Lücke eine Bürgerversammlung statt, zu der Bürgermeisterin Behr die EinwohnerInnen nicht nur aus Michelbach/Lücke herzlich einlud. Die aktive Mitwirkung an dem Projekt ist nicht nur auf Michelbach/Lücke beschränkt, jede gute Idee ist willkommen, forderte Bürgermeisterin Behr zur Bürgerbeteiligung auf. Ortsvorsteher Strauß informierte über die im Vergleich zum ELR-Programm noch erhöhten Fördermöglichkeiten und Kämmerer Rosenäcker konnte über zahlreiche Anfragen für konkrete Maßnahmen aus Michelbach/Lücke berichten.

Gesamtwehrkommandant Wilfried Gutmann hat den Kommandantenlehrgang an der Landesfeuerwehrschule Bruchsal erfolgreich bestanden und verfügt nun über alle erforderlichen Lehrgänge für den Leiter einer Feuerwehr, gab Bürgermeisterin Behr bekannt und gratulierte herzlich zu dem Erfolg.

Weiter wies Bürgermeisterin Behr auf die anstehenden Veranstaltungen wie die Jugendversammlung am 19. Februar im Jugendhaus und die Kulturveranstaltung „Himbeereis und flotter Käfer“ ebenfalls am 19. Februar im Kulturhaus hin.

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