Gemeinde Wallhausen

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Bericht - 15.12.2010 zurück

Keine Fragen wurden in der Einwohnerfragestunde zu Beginn der Weihnachtssitzung des Gemeinderates gestellt.

Revierleiter Karl Kolb erläuterte dann den Gemeindewaldplan 2011. Der Plan sieht den Einschlag von 80 Festmetern Holz vor, der zwar keine großen Erträge bringt, aber auch keine Ausgaben, da das Holz stehend abgegeben wird. Die Erwerber schlagen das Holz selbst ein. Revierförster Kolb konnte die gute Nachricht vermelden, dass der Gemeindewald die Folgen von Orkanen wie Wiebke und Lothar mit anschließendem Borkenkäferbefall inzwischen nahezu verkraftet hat. Alle Kahlflächen wurden unter Herrn Kolb und seinen beiden Vorgängern, Martin und Florentine Blessing, aufgeforstet, und müssen jetzt aus dem Gras und der Gefahr von Wildverbiss hochgebracht werden. Jetzt werden noch in den Waldflächen verstreut 50 Walnussbäume gepflanzt, die an das geänderte Klima besonders gut angepasst sind und wertvolles Holz liefern. Weitere Pflanzungen sind laut Herrn Kolb nicht vorgesehen. Nach den Investitionen der Vorjahre sind in den Gemeindehaushalt 2011 keine größeren Aufwendungen einzuplanen, der Gemeindewaldplan 2011 ist ausgeglichen, so die erfreuliche Mitteilung von Revierleiter Kolb. Der Gemeinderat beschloss den Gemeindewaldplan 2011 wie von Herrn Kolb vorgestellt.

Herr Kolb hatte gemäß dem bei der Verabschiedung des Gemeindewaldplans 2010 geäußerten Wunsch der Gemeinde gemeinsam mit Ortsvorsteher Werner Gutmann auch mögliche Standorte für eine Weihnachtsbaumkultur vor Ort besichtigt. Da eine Christbaumkultur, die sachgerecht angepflanzt und betreut wird, einen hohen Pflegeaufwand erfordert, riet Revierleiter Kolb allerdings davon ab. Seiner Meinung nach ist es günstiger, wenn die Gemeinde ihre Christbäume für die öffentlichen Gebäude kauft. Stattdessen schlug Herr Kolb vor, besser etwas für die Biotopvernetzung zu tun, dies aber sinnvollerweise erst, wenn Ausgleichsmaßnahmen z. B. für die Ausweisung von Baugebieten anstehen. Herr Kolb sprach sich sehr für diese Maßnahme aus, die vor allem für die Vogelwelt Rast- und Ruheplätze schafft. Auch diesem Vorschlag stimmte der Gemeinderat zu.

Die Windschutzhecke entlang des Gemeindeverbindungswegs Am Hochholz von Wallhausen nach Roßbürg ist mittlerweile so hoch gewachsen, dass sie die angrenzenden Äcker stark beschattet. Auf den Hinweis zweier Landwirte steckte Revierleiter Kolb einen Teil der Hecke im nördlichen Bereich ab, wo sie diesen Winter noch durchforstet und zurückgestutzt werden soll. In den beiden folgenden Wintern sollen dann die beiden übrigen Abschnitte der Hecke ebenfalls zurückgestutzt werden. Der Holzeinschlag wird durch die beiden Landwirte durchgeführt, die als Gegenleistung die Kronen erhalten, die Gemeinde erhält das Stammholz. Die Maßnahme wurde entsprechend vom Gemeinderat beschlossen.

Anlässlich des Hengstfelder Marktes wurde der Erlass einer Allgemeinverfügung zur Festsetzung eines verkaufsoffenen Sonntags am 9. Januar 2011 beschlossen.

Viele Daten, die für die Aufstellung des Haushalts 2011 erforderlich sind stehen noch nicht endgültig fest. Diese Feststellung machte Gemeindekämmerer Jürgen Rosenäcker zu Beginn der Vorberatung des Haushaltsplans 2011. So musste er bei der Berechnung der Haushaltseckdaten teils den Haushaltsansatz des Jahres 2010 verwenden, zum Beispiel bei den Personalkosten unter Berücksichtigung der bereits feststehenden Tariferhöhung. Aufgrund der Systematik des Finanzausgleichs trifft die Finanz- und Wirtschaftskrise die Gemeinden in den Jahren 2011 und 2012 voll. Gegenüber dem Vorjahr werden 2011 rund 322.000.- € bei den Schlüsselzuweisungen fehlen. Dieser Einnahmeausfall wird nur teils kompensiert durch Mehreinnahmen beim Einkommensteueranteil (rund 74.000.- €) und bei der Gewerbesteuer (rund 15.000.- €), sowie durch niedrigere Umlagen an den Kreis (rund 63.000.- €) und das Land (rund 40.000.- € weniger). Unter Berücksichtigung dieser Zahlen würde eine Netto-Neuverschuldung von rund 200.000.- € entstehen. Durch konsequente Einsparungsmaßnahmen und Verschiebung von Vorhaben zum Beispiel im Bereich Gebäudesanierungsmaßnahmen auf spätere Jahre soll dieser Betrag reduziert werden. Konkret wurde die Prioritätenliste für den Vermögenshaushalt 2011 zusätzlich zu den bereits in der November-Sitzung beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen nochmals Punkt für Punkt auf mögliche Einsparmaßnahmen geprüft. So wurde im Bauhofbereich die Ausgabe für einen Radlader gestrichen. Der Betrag für die Anschaffung eines Streuautomaten wurde belassen, muss nun aber für den gesamten Fahrzeugpark des Bauhofs ausreichen. Die Neugestaltung der Internet-Homepage der Gemeinde wird ein weiteres Jahr aufgeschoben. Unverändert blieben die Investitionen im Feuerwehr- und Schulbereich sowie der Finanzierungsanteil 2011 für das Michelbacher Bürgerhaus, die Ausgaben für die Solitärstellung der Synagoge und die Wohnumfeldmaßnahme im Kreuz- und Sonnenweg Michelbach/Lücke. Auch der Ausgabenansatz für die Hochwasserschutzmaßnahme Schönbronn bleibt. Neu aufgenommen wurde im Kindergartenbereich die Ausbesserung von Bodenbelägen im Kindergarten Wallhausen, die gemeinsam mit der Reinigung und Reparatur der Sonnenschutzrollos rund 2.100.- € kosten wird. Ebenfalls neu ist die Beschaffung eines Spielgeräts für den neugestalteten Kindergartenspielplatz in Hengstfeld. Unter Berücksichtigung dieser neuen Maßnahmen und der Einsparungen kann die Netto-Neuverschuldung um voraussichtlich rund 95.000.- € reduziert werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, auf dieser Grundlage den Haushaltsplanentwurf 2011 zu erstellen und auf eine weitere Reduzierung der Ausgaben zu prüfen. Die Haushaltskonsolidierung bleibt nach wie vor auch bei schwierigen Rahmenbedingungen ein wichtiges Ziel von Gemeinderat und Verwaltung.

Anschließend genehmigte der Gemeinderat die Annahme von Spenden der Sparkasse Schwäbisch Hall – Crailsheim für Vitrinen für die Synagoge Michelbach/Lücke, der Volkshochschule Wallhausen für die Anschaffung von Hörbüchern für die Bücherei und von Gemeinde- und Ortschaftsrätin Manuela Sobottka, die die Nikolaustüten für die Kinder beim Michelbacher Weihnachtsmarkt gespendet hatte.

Auch ein Baugesuch wurde in der letzten Sitzung des Jahres noch beraten. So erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen der Gemeinde zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf Flst. 931/2, Erikaweg 2 in Wallhausen. Die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans hinsichtlich der Flachdachausführung des Eingangsvorbaus und einer Überschreitung der Baugrenzen wurden ebenfalls erteilt.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Verschiedenes wies Bürgermeisterin Behr auf die folgenden Veranstaltungen hin:

16.12. 50jähriges Jubiläum des Wasserverbandes Brettach
17.12. Benefizkonzert der Gräni-Gang „Hilfe für Laurin und Andere“
19.12. Typisierung „Hilfe für Laurin und Andere“
22.12. Weihnachtsfeier der Bediensteten der Gemeinde Wallhausen
31.12. Silvesterlauf der SpVgg Hengstfeld-Wallhausen
9. – 12.01.2011 Hengstfelder Viehmarkt

Gemeinde Wallhausen • Seestraße 2 • 74599 Wallhausen
Tel. 07955/9381-0 • Fax 07955/9381-26 • eMail rathaus@gemeinde-wallhausen.de