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Bericht - 24.11.2010 zurück

Blutspenderehrung

Wallhausen Traditionell ist die Ehrung von Blutspendern erster Tagesordnungspunkt der Novembersitzung des Gemeinderates. Dies verdeutlicht, wie wichtig der ehrenamtliche Dienst der SpenderInnen für die Gemeinschaft ist. Bürgermeisterin Rita Behr nahm die Ehrung gemeinsam mit Herrn Roland Rüeck und Herrn Karl Heinz Schall von der DRK-Bereitschaft Wallhausen vor.

Wie wichtig es ist, dass Blut gespendet wird, merken viele erst, wenn sie durch eine komplizierte Operation oder einen Unfall Blut verlieren und dann selbst dringend Blut brauchen. Wie schnell und unverhersehbar so ein Unglück entsteht, das zeigte der schreckliche Unfall mit sechs Jugendlichen, der sich vor kurzem erst zwischen Wallhausen und Gaggstatt ereignet hat. Dann wird einem wirklich bewusst, dass jeder Blutspender Lebensretter ist, wie Bürgermeisterin Behr deutlich machte. Leider ist die Bereitschaft, das zu spenden, was man selbst in einer lebensbedrohlichen Situation benötigt, nur gering ausgeprägt. Für genau diese Bereitschaft dankte Bürgermeisterin Behr den BlutspenderInnen auch im Namen des Gemeinderates sehr herzlich. BlutspenderInnen sind Menschen, die sich selbst und ihre Freizeit ehrenamtlich in den Dienst ihrer Mitmenschen stellen.

Mit dieser Feststellung überreichte Bürgermeisterin Behr jeweils ein Präsent der Gemeinde und die Herren Schall und Rüeck zeichneten die SpenderInnen mit den Blutspender-Ehrennadeln des Deutschen Roten Kreuzes aus. Zwei besondere Auszeichnungen erhielten mit der jeweiligen Blutspender-Ehrennadel in Gold Herr Reiner Kreft für 50maliges Spenden und Herr Werner Wintermeyer für 75maliges Spenden.
Die SpenderInnen im Einzelnen: Hartmut Ruiner, Thomas Beck, Walter Seidenberg (jeweils 10maliges Spenden), Reiner Kreft, Werner Wintermeyer und Karl Heinz Schall, DRK. Nicht anwesend waren Frau Andrea Sybraß (10maliges Spenden) und Herr Dieter Brenner (75maliges Spenden).

In seinem Finanzzwischenbericht über den Verlauf des Haushaltsjahrs 2010 wusste Gemeindekämmerer Jürgen Rosenäcker Positives zu berichten. Ging man bei der Haushaltsplanung ganz unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise noch von wesentlich schlechteren Zahlen aus, verheißt die November-Schätzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen deutliche Steuermehreinnahmen auf Bundes- und Landesebene noch in diesem Jahr, aber auch in den beiden Folgejahren. Diese erfreuliche Entwicklung hat auch Auswirkungen auf den Gemeindeetat, die sich in rund 76.000.- € Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt gegenüber dem Haushaltsplanansatz niederschlagen. Davon entfallen 61.000.- € auf die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen und 15.750.- € auf die Zuweisungen nach mangelnder Steuerkraft. Insgesamt konnten die im Vermögenshaushalt veranschlagten Investitionsmaßnahmen planmäßig begonnen oder abgeschlossen werden, wie zum Beispiel die Wohnumfeldmaßnahme im Bereich um die Turn- und Festhalle Hengstfeld und die Arbeiten im Dorfgemeinschaftshaus Michelbach/Lücke.

Kämmerer Rosenäcker informierte auch über das Baulanddarlehen Stand November 2010. Er erläuterte die Kostenzusammenstellung mit den Einnahmen aus Bauplatzverkäufen und den Ausgaben, die im Wesentlichen durch die Baugebietserschließung Adolf-Jandorf-Straße in Hengstfeld bedingt sind. Nach aktuellem Stand kann man davon ausgehen, dass 2010 zwar praktisch keine Tilgung erwirtschaftet werden konnte, man aber insgesamt ausgeglichen abschließen kann.

Bei der Vorausschau auf den Haushaltsplan 2011 wurden nochmals die Konsolidierungsvorschläge durchgegangen, die die Verwaltung in der Juli-Sitzung vorgelegt hatte. Da Verwaltung und Gemeinderat schon immer bestrebt waren, angesichts knapper Finanzen sparsam zu wirtschaften, enthält die Zusammenstellung im Wesentlichen freiwillige Aufgaben der Gemeinde, zu denen sie nicht gesetzlich verpflichtet ist, wie zum Beispiel die Bäder, Bücherei, Volkshochschule, Geschirrmobil u. a. Aber auch gesetzlich vorgeschriebene Leistungen wie das Bestattungswesen und die Abwasserbeseitigung wurden auf Kosteneinsparungspotenziale geprüft. So wird in der Kläranlage Wallhausen seit kurzem eine Quelle genutzt, um dieses Wasser anstelle von Trinkwasser für die Reinigung des neuen Rechens und des Klärbeckens zu nutzen. Auf die Beschaffung eines neuen Geschirrmobils wurde verzichtet. Um Stromkosten zu reduzieren wurde zudem beschlossen, die Schaltzeit der Straßenbeleuchtung ab dem 1. Januar 2011 um eine Stunde zu reduzieren. Künftig werden die Leuchten von 5:00 Uhr bis 24:00 Uhr brennen (bisher bis 1:00 Uhr). Der Wasserturm und das Rathaus werden nachts nicht mehr angestrahlt. Die Kirchen in der Gesamtgemeinde werden nur noch in der Adventszeit zwischen 1. Advent und 06. Januar angestrahlt. Weiter soll eine Optimierung der Straßenbeleuchtung in den Sommermonaten überprüft werden, wo die Beleuchtung morgens oft nur für kurze Zeit brennt. Auf die Weihnachtsbeleuchtung wird vorerst nicht verzichtet. Nicht gekürzt oder gar gestrichen wird der 50 % - Zuschuss zur Kindergartenbeförderung, wie die Mitglieder des Gemeinderates beschlossen. Die Beschaffung eines Ersatzes für den 30 Jahre alten Streuautomaten für den kommunalen Winterdienst wurde aktuell noch nicht beschlossen, die Beschaffung soll in den Haushaltsplan 2011 aufgenommen werden. Die ebenfalls diskutierte Privatisierung des Winterdiensts wurde verworfen. Im Rahmen der Haushaltsplanvorberatung in der Dezember-Sitzung wird u. a. noch das Sanierungskonzept für das Freibad Hengstfeld beraten, wenn vom Planungsbüro die detaillierten Unterlagen über die Gesamtmaßnahme vorliegen.

Die Kreditermächtigung für das 2009 wurde bisher noch nicht in Anspruch genommen. Aufgrund der äußerst günstigen Zinskonditionen und der Tatsache, dass die Kreditermächtigung mit Ablauf des Jahres 2010 verfällt, beschloss der Gemeinderat, den Kredit in Höhe von 300.000.- € für die gesamte Laufzeit bei der DG HYP Hamburg (Vermittlung durch die VR-Bank Schwäbisch Hall – Crailsheim) aufzunehmen. Die DG HYP Hamburg bot mit 3,38 % den günstigsten Zinssatz bei der Ausschreibung durch die Verwaltung.

Der Gemeinderat genehmigte die Annahme von zwei Spenden für das Michelbacher Bürgerhaus, zum einen Sachleistungen (Material und Arbeitszeit) von der Stukkateur Reiss GmbH aus Michelbach/Lücke, zum anderen eine Geldspende von Herrn Karl Müller aus Michelbach/Lücke. Herr Karl Müller spendete auch einen Geldbetrag für die Synagoge Michelbach/Lücke, dessen Annahme der Gemeinderat ebenfalls genehmigte. Bürgermeisterin Behr bedankte sich im Namen des Gemeinderats bei den Spendern.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche wurde dem Neubau eines Sechsfamilienwohnhauses mit Doppelcarport, Stellplätzen und Kinderspielplatz auf Flurstück 945/3 in Wallhausen, Otto-Ströbel-Weg mehrheitlich zugestimmt. Dabei wurden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans hinsichtlich Überschreitungen der Baugrenzen mit einem Carport und durch Balkone bzw. Erker erteilt. Mit dem Baurechtsamt wird noch geklärt, ob die ausgewiesenen Stellplätze ausreichend sind.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/Verschiedenes wurde u. a. folgendes besprochen:

Die Einteilung der Wahlbezirke und die Wahllokale werden auch bei der Landtagswahl am 27. März 2011 unverändert beibehalten. Die Wahllokale befinden sich für den Wahlbezirk 1 Wallhausen im Rathaus, für den Wahlbezirk 2 Schainbach/Limbach im ev. Gemeindesaal, für die Wahlbezirke 3 Hengstfeld und Wahlbezirk 4 Michelbach/Lücke jeweils in der örtlichen Verwaltungsstelle.

Der Fotowettbewerb „Impressionen aus meinem Garten“ wird mangels ausreichender Beteiligung nicht durchgeführt und auch in Zukunft nicht mehr ausgeschrieben. Die seit 2002 durchgeführte Bewertungsaktion „Sauberkeit und Blumen machen Freude – Danke Leute“ sollte ursprünglich als Fotowettbewerb weitergeführt werden. Die wenigen Einsender von Fotos erhalten ein Anerkennungspräsent.

Risse im Fahrbahnbelag der B 290 vom Ende der Ortsdurchfahrt Wallhausen bis zur Gronachbrücke auf Gemarkung Satteldorf machen Ausbesserungsarbeiten erforderlich, durch die es zu Behinderungen kommen kann. Falls es die Witterung zulässt, sollen die Arbeiten in der Zeit vom 1. bis 23. Dezember durchgeführt werden.

Immer wieder gehen Hinweise von Anwohnern aus der Frankenstraße bei Bürgermeisterin Behr ein, dass dort zu schnell gefahren wird, weil die Straßenschwellen fehlen. Sie veranlasste daraufhin Geschwindigkeitsmessungen durch den Landkreis. Die Kontrollen an drei Terminen zu unterschiedlichen Zeiten ergaben keine eklatanten Geschwindigkeitsüberschreitungen, die Beanstandungen hielten sich im Bereich von 36 bis 42 Km/h, die höchste gemessene Geschwindigkeit war 51 km/h. Es werden weiterhin Messungen durchgeführt.

Gemeinde Wallhausen • Seestraße 2 • 74599 Wallhausen
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