Gemeinde Wallhausen

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Bericht - 27.10.2010 zurück

Die Gemeinde Wallhausen ist eine von 13 glücklichen Gemeinden in Baden-Württemberg, so lautete die Feststellung von Dipl. Ing. Markus Schöfl von der Forschungsgruppe Stadt und Umwelt aus Ludwigsburg. Anlass für diese Einschätzung ist die Aufnahme des Teilorts Michelbach/Lücke in das MELAP+ - Programm. Die Abkürzung steht für Modellprojekt Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potenzials, und das Pluszeichen verdeutlicht, dass es sich um das Folgeprojekt von MELAP handelt. Der Vorteil von MELAP gegenüber dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist, dass höhere und gesicherte Zuschüsse fließen, die auch das Jahr über gewährt werden.

Dipl. Ing. Schöfl informierte über die in einer Sitzung des Ortschaftsrats Michelbach/Lücke am 18.10.2010 festgelegten Programmrichtlinien und Fördermöglichkeiten. In Michelbach/Lücke ist mit 13% ein relativ hoher Leerstand bei den Wohngebäuden zu verzeichnen. Zudem werden viele Gebäude von älteren Personen bewohnt, sodass damit zu rechnen ist, dass in den nächsten 20 Jahren weitere 18% der Wohngebäude einen neuen Bewohner suchen werden. Weitere problematische Faktoren sind eine hohe Verkehrsbelastung durch zwei Landesstraßen und die Nahversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs. Michelbach/Lücke verfügt aber auch über zahlreiche positive Faktoren, wie die schöne dörfliche Lage, das Schloss als identitätsstiftendes Gebäude und EinwohnerInnen, die bereit sind, sich ehrenamtlich zum Beispiel bei der Sanierung des Michelbacher Bürgerhauses zu engagieren.

Die von Dipl. Ing. Schöfl aufgezeigten Entwicklungsschwerpunkte sind das Dreieck zwischen Hofgasse, Reubacher und Roßbürger Straße, das Schloss, der Bereich Judengasse mit Synagoge und Nahwärmeprojekt, die Ortsmitte im Bereich der VR-Bank und der Bereich um die Brauerei Schmetzer.

Die MELAP+ - Förderung basiert auf den ELR-Richtlinien. Als Modellprojekt sollen dafür in Michelbach/Lücke zusätzliche Förderkonditionen eingeführt werden. Das Ziel sind Modellprojekte, die zentrale Zukunftsaufgaben umsetzen. Folgende Ziele werden verfolgt:

 Stärkung bürgerschaftlicher Organisationsformen
 Wohnqualität im Ortskern
 Selbständigkeit bis ins Alter
 Handwerk und Dienstleister im Ortskern
 Gestaltung zum öffentlichen Raum.

So sollen zum Beispiel der altersgerechte Umbau sowie der Anschluss an ein Nahwärmenetz oder die Deckung des Wärmebedarfs mit regenerativer Energie gefördert werden. Gefördert werden Vorhaben im Ort. Bei Modernisierung muss das Baualter vor 1965 liegen oder die Modellhaftigkeit nachgewiesen werden. Die von Dipl. Ing. Schöfl vorgestellten Förderrichtlinien wurden vom Gemeinderat beschlossen und werden dem Ministerium zur Genehmigung vorgelegt.

Der von Dipl. Ing. Schöfl vorgestellte Fahrplan für 2010 sieht wie folgt aus:

 Genehmigung der vorgestellten Förderrichtlinien durch das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg im November
 FOKUS-Verfahren Eigentümerversammlung am 11. November
 Workshop Altersgerechtes Wohnen als Modell im Dezember.


Das schnelle Internet ist ein wesentlicher Standortfaktor für Unternehmen und Privathaushalte geworden und spielt bei der Wahl des Wohn- oder Betriebssitzes eine immer wichtigere Rolle. In der Gemeinde Wallhausen sind die Teilorte Schainbach, Asbach, Hengstfeld teilweise, Roßbürg, Schönbronn, Limbach und Michelbach/Lücke mit Verbindungsgeschwindigkeiten unter 1.000 kbit/sec unterversorgt. Die Gründe sind zum einen die mangelnde Rentabilität für die Anbieter, ländliche Gebiete anzuschließen, da es zu wenig mögliche Endkunden für Breitbandversorgung im ländlichen Raum gibt. Zum anderen stehen technische Ursachen entgegen, da bei Kupferkabel häufig die Entfernungen von der Vermittlungsstelle bis zum Nutzer zu groß sind, und ein Auffrischen des DSL-Signals bei größeren Entfernungen nicht möglich ist.

Bürgermeisterin Behr informierte die Mitglieder des Gemeinderates darüber, dass für Michelbach/Lücke Abhilfe in Sicht ist. Eine Bedarfserhebung unter den Michelbacher Haushalten und Unternehmen erbrachte eine sehr hohe Rücklaufquote, wie Herr Heinz Kastenholz von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises bescheinigte. Die Erhebung dient als Grundlage für den Antrag auf Förderung eines Glasfaser-Internetanschlusses aus dem ELR-Jahresprogramm "Breitbandinitiative Ländlicher Raum", der von der Gemeinde nach der Beratung im Technischen Ausschuss gestellt wurde. Im ersten Abschnitt der Maßnahme sollen Leerrohre von Wallhausen nach Michelbach/Lücke verlegt werden, in die in einem zweiten Abschnitt Glasfaserkabel eingezogen werden. Die Leitungstrasse soll so gewählt werden, dass sie möglichst nahe an Hengstfeld vorbei verläuft, um später evtl. die unterversorgten Bereiche wie z. B. die Hauptstraße anschließen zu können.

Für die kleineren Ortschaften bietet dieses Förderprogramm leider keine Möglichkeiten, da hier ein Anschlussbedarf von mindestens 50 Haushalten Voraussetzung ist. Die neue Mobilfunktechnologie LTE (Long Term Evolution) kann hier kurzfristig Abhilfe schaffen. Technische Grundlage sind hier die durch die Abschaltung des analogen Antennenfernsehens frei gewordenen Funkfrequenzen, die Anfang 2010 von der Bundesnetzagentur versteigert wurden. Mit der Vergabe der Frequenzen haben sich die Netzbetreiber verpflichtet, den ländlichen Raum vorrangig mit einem schnellen Internet zu versorgen. Die Firma Vodafone D2 Deutschland hatte sich daher an den Zweckverband Hohenloher Wasserversorgungsgruppe als Eigentümer des Wasserturms Wallhausen gewandt, um die bestehende Mobilfunkstation zusätzlich als LTE-Sendeanlage zu nutzen. Da der Zweckverband die Umsetzung des Vorhabens von der Zustimmung der Gemeinde Wallhausen abhängig macht, wurde der Antrag der Firma Vodafone im Gemeinderat beraten. Insbesondere mögliche Auswirkungen auf die Gesundheit der EinwohnerInnen wurden ausführlich erörtert. Derzeit liegen aber keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse für ein erhöhtes Gesundheitsrisiko durch Mobilfunkanlagen vor, sofern die Grenzwerte eingehalten werden. Die Einhaltung dieser Grenzwerte wird für jeden Standort von der Bundesnetzagentur geprüft. Da diese neue Mobilfunktechnik die Chance bietet, die Internetversorgung auch der kleinen Ortschaften der Gemeinde Wallhausen mittelfristig zu verbessern - die Sendeanlage auf dem Wasserturm soll in der zweiten Jahreshälfte 2011 erweitert werden - beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, das Einvernehmen zum Vorhaben der Firma Vodafone zu erteilen.


Unter dem Tagesordnungspunkt Spendenannahmen verlas Kämmerer Jürgen Rosenäcker eine umfangreiche Liste mit Spenden im Wert ab 50.- € anlässlich des Badfests an die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Wallhausen, einer Spende für die Kirchweih in Michelbach/Lücke und einer Spende der ev. Kirchengemeinde Reubach, Michelbach/Lücke, Kleinansbach im Zuge der Ablösung zweier Zimmer im Dorfgemeinschaftshaus Michelbach/Lücke. Der Gemeinderat genehmigte die Annahme der Spenden.

Die Badesaison 2010 fing gut an und weckte Hoffnungen, die Besucherzahlen des Vorjahres in den beiden Bädern in Hengstfeld und Wallhausen klar übertreffen zu können. Doch dann kam der kühle und verregnete August und machte diese Hoffnungen zunichte, wie Kämmerer Rosenäcker beim Rückblick auf die Freibadsaison feststellen musste. Letztendlich liegen die Besucherzahlen mit rund 15.600 nur knapp über denen des Vorjahres mit rund 15.000. Vom Kostendeckungsgrad liegen die Bäder der Gemeinde mit 11 % unter dem Landesdurchschnitt mit 22 %, was aber auch durch die hohen Abschreibungskosten des relativ neuen Naturerlebnisbades und den Investitionsstau auf Landesebene erklärbar ist. Bei Gesamtkosten von 226.730,93 € inklusive kalkulatorischer Kosten wie Verzinsung des Anlagekapitals und Abschreibungen sowie Einnahmen von 23.970,91 € beträgt der Zuschussbedarf 202.760,02 €. Kämmerer Rosenäcker wies darauf hin, dass es sich um einen vorläufigen Rechnungsabschluss handelt, und sich die Personalkosten nach Vorliegen des Jahresabschlusses 2010 voraussichtlich noch ermäßigen werden.


Bürgermeisterin Behr informierte dann den Gemeinderat über eine Beiratssitzung zum Vogelschutzgebiet Hohenloher Ebene östlich von Wallhausen am 4. Oktober 2010 im Rathaus Satteldorf, bei der ein Managementplan vorgestellt wurde. An der Sitzung nahmen die beteiligten Gemeinden sowie Vertreter vom Naturschutz und vom Bauernverband teil. Verschiedene Maßnahmen wie zum Beispiel, im Feld einen Bereich naturzubelassen, der von Bodenbrütern genutzt werden kann, sind angedacht. Im Februar 2011 wird voraussichtlich eine Informationsveranstaltung für die vom Schutzgebiet betroffenen Landwirte stattfinden. Auch das gemeinsam mit der Gemeinde Satteldorf geplante Flurneuordnungsverfahren für den Ausbau des Feldwegs von Gemarkung Hengstfeld zum Schleehardshof hat auf das Vogelschutzgebiet Auswirkungen. Diese sind in einem Gutachten zu untersuchen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes wurde u. a. Folgendes beraten:

In der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses am 7. Oktober wurde dem Bauvorhaben Küchenerweiterung und Anbau WC-Räume, Flurstück 1166, Gemarkung Hengstfeld, Schainbacher Straße 11, Roßbürg unter Auflagen zugestimmt. Weiter wurde die Antragstellung für eine Förderung aus der „Sonderlinie Breitband 2011“ für die Verlegung von Leerrohren nach Michelbach/Lücke beschlossen.

Fünf Kanaldeckel in der Ortsdurchfahrt der B 290 durch Wallhausen müssen erhöht werden. Dies ergab die Begehung gemeinsam mit dem Straßenbauamt. Die Ausschreibung der Arbeiten, die von der Gemeinde Wallhausen als Eigentümerin des Kanalnetzes getragen werden müssen, ergab beim günstigsten Bieter Kosten von 4.944.- € brutto.

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung lud Bürgermeisterin Behr zum Besuch aktueller Veranstaltungen wie dem Herbstfest der Landfrauen, dem Weinfest der SpVgg Hengstfeld-Wallhausen und einer Informationsveranstaltung zum Thema MELAP+ am 22. November in Crailsheim-Jagstheim ein.

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